Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsübersicht

  1. Geltungsbereich der AGB
  2. Kontakt- und Serviceangaben
  3. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
  4. Allgemeine Teilnahmevoraussetzungen und zusätzliche Bedingungen
  5. Bestellvorgang und Vertragsschluss
  6. Stornierung, Abbruch, Nichtteilnahme, Ablehnung und Ausschluss
  7. Mindestteilnehmerzahl und Absage von Veranstaltungen
  8. Gruppencoachings
  9. Live-Events
  10. Vertragstext und Vertragssprache
  11. Kundenkonto
  12. Informationen zu Preisen und Versandkosten
  13. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
  14. Digitale Dienstleistungen
  15. Weitere Mitwirkungspflicht des Kunden (Verhaltensregeln)
  16. Urheber- und Nutzungsrechte
  17. Widerrufsbelehrung
  18. Änderung der AGB
  19. Schlussbestimmungen
  20. Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

 

1. Geltungsbereich der AGB

  • Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Verkäufer seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Verkäufer stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
  • Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
  • „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • „Unternehmer“ im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Kontakt- und Serviceangaben

3. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

  • Die Darstellung der Aus- und Fortbildungen und anderen Angebote, auf Webseiten und in digitalen gedruckten Broschüren, bzw. Katalogen oder vergleichbaren Produktpräsentationen des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und damit des Angebotes des Kunden dar.
  • Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Verkäufer mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicherzustellen, dass die angegebenen E-Mail- und Lieferadressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z.B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).
  • Die Kunden werden gebeten, die Hinweise im Rahmen des Bestellprozesses sorgfältig zu lesen und zu beachten sowie bei Bedarf die vorhandenen Unterstützungsfunktionen ihrer Soft- und Hardware zu verwenden (z.B. Vergrößerungs- oder Vorlesefunktionen). Erforderliche Angaben werden vom Verkäufer als solche für den Kunden angemessen erkennbar gekennzeichnet (z.B. durch optische Hervorhebung und/oder Sternchen-Zeichen). Bis zum Absenden der Bestellung können die Kunden die Produktauswahl sowie ihre Eingaben jederzeit ändern und einsehen sowie im Bestellprozess zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Hierzu können die Kunden die ihnen bereitstehenden und üblichen Funktionen ihrer Software und/oder des Endgerätes verwenden (z.B. die Vor- und Zurücktasten des Browsers oder Tastatur-, Maus- und Gestenfunktionen bei Mobilgeräten). Ferner können unerwünschte Eingaben durch Abbruch des Bestellvorgangs korrigiert werden.
  • Der Leistungsumfang richtet sich nach dem gebuchten Programm.

4. Allgemeine Teilnahmevoraussetzungen und zusätzliche Bedingungen

  • Für die Teilnahme am Lehrgang zur Ausbildung zum systemisch-integrativen Gesundheitscoach (SIGC®) gelten ergänzend die jeweils aktuellen Vertragsleistungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
  • Der Teilnehmer ist für seine physische und psychische Gesundheit sowie den einschlägigen geistigen Anforderungen sowohl während der Ausbildung als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die der Teilnehmer möglicherweise aufgrund des Programms durchführt, liegen in seinem eigenen Verantwortungsbereich. Die angebotenen Leistungen verstehen sich nicht als Therapieprogramm und ersetzen in keiner Weise eine ärztliche Versorgung oder Verordnung von Medikamenten.
  • Die Teilnahme setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann die Anbieterin keinen bestimmten Erfolg versprechen. Die Anbieterin sieht sich hierbei lediglich als Prozessbegleiter und gibt Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen allein dem Teilnehmer.
  • Der Teilnehmer ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten der Anbieterin notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®, Zoom) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
  • Der Teilnehmer ist sich bewusst, dass Teile der Aus- und Fortbildungen über Zoom-Meetings erfolgen. Sofern nicht ausdrücklich bekanntgegeben, werden die Meetings aufgezeichnet. Der Teilnehmer erklärt sich mit der Aufzeichnung einverstanden und akzeptiert, dass es für den erfolgreichen Abschluss der Ausbildung notwendig ist, dass er in diesen Meetings über seine eigene (Web)-Kamera in dem Meeting sichtbar ist (z.B. für Übungscoaching, Trainings, Workshops). Die Aufzeichnungen werden nicht öffentlich gemacht, sondern ausschließlich zur Auswertung, Bewertung und Leistungsnachweis verwendet. Das gilt ebenso für selbstständig zu haltende und durch den Teilnehmer aufzuzeichnende Übungscoachings.
  • Die Teilnehmer sind angehalten, bei auftretenden Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, evtl. Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Insbesondere bitten wir die Teilnehmer darum, etwaige Beanstandungen unverzüglich der Anbieterin zur Kenntnis zu geben. Unterlässt der Teilnehmer es schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so verwirkt er seinen Anspruch auf Minderung des Teilnahmepreises.
  • Die Teilnahme an allen angebotenen Aus- und Fortbildungen sowie ähnlichen Angeboten setzt eine Vollendung des 18. Lebensjahres voraus, sofern keine abweichende Vereinbarung zwischen der Anbieterin und dem Teilnehmer getroffen wird.
  • Alle Inhalte werden in deutscher Sprache bereitgestellt und durchgeführt.
  • Die Anbieterin behält sich den Einsatz von zusätzlichen Dozenten, Lehrpersonen und Experten vor. Ein Anspruch auf die Durchführung einer Aus- oder Fortbildung durch eine bestimmte Lehrperson besteht nicht.

5. Bestellvorgang und Vertragsschluss

  • Der Kunde kann aus dem Angebot der Anbieterin gegenüber dem Kunden angebotene Kurse, Fortbildungen und andere Veranstaltungen sowie Coachings auswählen, welche in einem sogenannten Warenkorb gesammelt werden, und den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten. Hierbei besteht für den Kunden die Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.
  • Indem der Kunde auf die den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Produkte gegenüber der Anbieterin ab.
  • Nach der verbindlichen Anmeldung wird der Teilnehmer auf eine Bestätigungsseite weitergeleitet, die neben einer Übersicht der Buchung weitere Informationen enthält. Zudem erhält der Teilnehmer eine elektronische Bestätigung und weitere Informationen per E-Mail.
  • Die Anmeldung ist grundsätzlich nur online und über die Webseite https://durchstarten.integrativegesundheit.de/ und der jeweiligen Unterseite möglich.
  • Die Zugangsdaten zur elektronischen Lernplattform (https://campus.integrativegesundheit.de/) erhält der Teilnehmer vor Ausbildungsbeginn separat per E-Mail. Um auf die dort bereitgestellten Inhalte zugreifen zu können, muss der Teilnehmer ein individuelles Passwort vergeben. Die Teilnehmer sind dafür verantwortlich, dass das Passwort nicht an Dritte gelangt und sind verantwortlich für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung des jeweiligen Login-Namens in Verbindung mit ihrem Passwort vorgenommen werden. Sollte den Teilnehmer eine missbräuchliche Benutzung ihrer Login- oder Registrierungsdaten bekannt werden, haben sie dies der Anbieterin unverzüglich mitzuteilen und ihre Anmeldeinformationen zu ändern.
  • Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung.
  • Die Anbieterin kann den Zugang eines Teilnehmers vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass er gegen die AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hat oder wenn die Anbieterin ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir die berechtigten Interessen des Teilnehmers angemessen berücksichtigen.
  • Die gebuchten Aus- und Fortbildungen dürfen nur vom namentlich angemeldeten Teilnehmer persönlich durchgeführt werden. Eine Zuwiderhandlung kann zur Aberkennung bzw. Versagung des Teilnahmezertifikats führen.
  • Das Ausbildungszertifikat sowie das Recht zur Nutzung des digitalen Badges und der geschützten Wortmarke der Anbieterin wird ausgehändigt, wenn alle geforderten Prüfungsleistungen im notwendigen Umfang erbracht und die Ausbildungskosten vollständig bezahlt worden sind.

6. Stornierung, Abbruch, Nichtteilnahme, Ablehnung und Ausschluss

  • Verbindliche Anmeldungen können nicht wieder storniert werden (siehe hierzu ergänzend die Ausführungen zum Widerruf). Bei gravierenden gesundheitlichen Gründen (ärztliches Attest erforderlich) kann nach Absprache ein Nachholen der Ausbildung zu einem anderen Termin erfolgen. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass im Falle einer vereinbarten Ratenzahlung der ursprüngliche Zahlungsplan bis zum Ende einzuhalten ist.
  • Die AIG-Verhaltensregeln sowie das Einhalten der Netiquette gilt als Bestandteil der Vereinbarung zwischen der Anbieterin und dem Teilnehmer. Verstößt der Teilnehmer gegen diese Vereinbarungen oder verhält er sich vertragswidrig, behält sich die Anbieterin das Recht vor, den Teilnehmer von der Aus- bzw. Fortbildung auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Teilnehmer den Ablauf des (Online-) Programms stört und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt, oder wenn der Teilnehmer sich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B. Terminabsprachen) hält. In diesem Fall ist der volle Preis der Ausbildung zu bezahlen, bereits bezahlte Ausbildungsgebühren werden nicht rückerstattet.
  • Bei Aus- und Fortbildungen besteht für die Teilnehmer eine 75%ige Teilnahmepflicht für alle Live-Inhalte sowie dem Fortschritt im Online-Kurs. Für nicht teilgenommene Module der Ausbildung sowie bei Nichtinanspruchnahme der Ausbildung (Nichtteilnahme), egal aus welchen Gründen, besteht keine Berechtigung zur Rückerstattung von Ausbildungsgebühren oder zum Erhalt von Unterlagen, Teilnahmebestätigungen oder Zertifikaten.

7. Mindestteilnehmerzahl und Absage von Veranstaltungen

  • Die Anbieterin behält sich vor, die Ausbildung bis zu 1 Woche vor Beginn wegen zu geringer Teilnehmerzahl zu verschieben bzw. abzusagen. Die Mindestteilnehmerzahl für Aus- und Fortbildungen liegt bei 12 Teilnehmern.
  • Bei der Absage von Aus- und Fortbildungen werden bereits bezahlte Ausbildungsgebühren zurückerstattet. Bei dem Verschieben von Aus- und Fortbildungen kann die Zahlung für die Ersatzveranstaltung verwendet werden, wenn der Teilnehmer an der Ersatzveranstaltung teilnehmen kann.
  • Die Anbieterin behält sich vor, bei Erkrankung von Dozenten Seminare, Workshops und ähnliches abzusagen bzw. zu verschieben oder aus Gründen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen (z.B. COVID-19-Beschränkungen), die Ausbildung oder Ausbildungsteile zu verschieben.

8. Gruppencoachings

  • Die Gruppencoachings finden ausschließlich online statt (Zoom-Meetings), sofern es keine abweichende Vereinbarung oder Angaben in der Produktbeschreibung gibt.
  • Die Coaching-Sessions werden grundsätzlich nicht aufgezeichnet. Sollte eine Aufzeichnung einzelner Termine notwendig sein, werden die Teilnehmer im Vorfeld darüber informiert.
  • Die Mindestteilnehmerzahl für die Gruppencoachings liegt bei 6 Teilnehmern. Die Anbieterin behält sich vor, die Ausbildung bis zu 1 Woche vor Beginn wegen zu geringer Teilnehmerzahl zu verschieben bzw. abzusagen.
  • Bei der Absage von Gruppencoachings (der gesamte Durchgang; keine Einzeltermine) werden bereits bezahlte Ausbildungsgebühren zurückerstattet. Bei dem Verschieben von Gruppencoachings (Durchgang) kann die Zahlung für die Ersatzveranstaltung verwendet werden, wenn der Teilnehmer an der Ersatzveranstaltung teilnehmen kann.
  • Die Anbieterin behält sich vor, bei Erkrankung von Coachs oder aus anderen, dringlichen Gründen Gruppencoachings (Einzeltermine) zu verschieben oder aus Gründen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen (z.B. COVID-19-Beschränkungen), die Gruppencoachings zu verschieben. Im Falle des Verschiebens von Einzelterminen hat der Teilnehmer kein Recht auf ganz oder teilweise Rückerstattung der Gebühren.

9. Live-Events

  • Die Aus- und Fortbildung finden grundsätzlich und sofern nicht explizit erwähnt zu 100 % digital und ortsunabhängig statt. Die Anbieterin entscheidet frei, zusätzliche Live-Events anzubieten, die optional sind und nicht Bestandteil der Aus- oder Fortbildung.
  • Die Anbieterin kann bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl bis 1 Woche vor Veranstaltung von diesem Vertrag zurücktreten. Die Anbieterin kann zudem vor Beginn der Veranstaltung vom Vertrag zurücktreten, wenn sie aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände an der Erfüllung des Vertrages gehindert ist; in diesem Fall wird sie den Rücktritt unverzüglich nach Kenntnis des Rücktrittsgrunds erklären. Bereits an die Anbieterin gezahlte Beträge erhält der Teilnehmer innerhalb von 14 Tagen zurück.
  • Der Teilnehmer kann jederzeit durch eine an die Anbieterin gerichtete Erklärung von der Veranstaltung zurücktreten. Bei Absage oder Nichterscheinen des Teilnehmers (unabhängig vom Grund der Absage oder des Nichterscheinens) fallen 100% des Veranstaltungspreises als Rücktrittspauschalen an.
  • Ein Übertragen von Tickets ist nicht möglich. Jedoch kann bei Absage des Teilnehmers dieser der Anbieterin bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn einen Ersatzteilnehmer nennen. Dafür wird eine gesonderte Gebühr in Höhe von 20% des Veranstaltungspreises erhoben, jedoch maximal EUR 80.
  • Wir empfehlen das Abschließen einer Rücktrittsversicherung.

10. Vertragstext und Vertragssprache

  • Der Verkäufer speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z.B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.
  • Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.
  • Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

11. Kundenkonto

  • Der Verkäufer stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über die Bestellungen und ihre beim Verkäufer gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.
  • Um eine Bestellung tätigen zu können, müssen Kunden ein Kundenkonto anlegen. Eine Gastbestellung ist nicht möglich.
  • Die Kunden sind verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Angaben an Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z.B. die geänderte E-Mail-Adresse im Falle eines Wechsels oder die geänderte Postanschrift vor einer Bestellung). Kunden sind für eventuelle Nachteile, die aufgrund fehlerhafter Angaben entstehen, verantwortlich.
  • Kunden sind für ihre Kundenkonten im Rahmen ihres Einflussbereiches und soweit ihnen die Verantwortung zumutbar ist, verantwortlich. Es obliegt den Kunden, bei der Benutzung von Zugangsdaten zum Kundenkonto größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Kunden sind verpflichtet, den Verkäufer umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder das Kundenkonto missbraucht.
  • Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und nach Maßgabe der AGB des Verkäufers mittels der durch den Verkäufer bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z.B. Bots oder Crawler, ist untersagt.
  • Soweit Kunden innerhalb des Kundenkontos Inhalte oder Informationen (nachfolgend bezeichnet als „Inhalte“) speichern, angeben oder sonst einstellen, sind die Kunden für diese Informationen verantwortlich. Der Verkäufer macht sich die Inhalte der Kunden nicht zu eigen. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, je nach dem Grad der von den Inhalten ausgehenden Rechtsverletzungsgefahr, insbesondere der Gefahr für Dritte, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Zu den Maßnahmen, die den Kriterien der Erforderlichkeit, Angemessenheit, Sorgfalt, Objektivität sowie der Zumutbarkeit und den Interessen aller Beteiligten, insbesondere den Grundrechten der Kunden, Rechnung tragen, können die (teilweise) Löschung von Inhalten, Handlungs- und Erklärungsaufforderungen, Verwarnungen und Abmahnungen sowie Hausverbote gehören.
  • Ab dem Zeitpunkt der Kündigung stehen das Kundenkonto und die im Kundenkonto gespeicherten Informationen dem Kunden nicht mehr zur Verfügung. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, seine Daten bei der Kündigung des Kundenkontos zu sichern.

12. Informationen zu Preisen und Versandkosten

  • Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).

13. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

  • Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten, diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleistern abhängig sein können (z.B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).
  • Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.
  • Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung des Kontos des Kunden, Angabe einer falschen Bankverbindung oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurückgebucht werden, dann trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Buchung zu verantworten hat und im Fall einer SEPA-Überweisung rechtzeitig über die Überweisung informiert wurde (sogenannte „Pre-Notification“).
  • Kauf auf Rechnung – Der Rechnungsbetrag wird nach Buchung fällig und ist vom Kunden innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto der Anbieterin zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
  • Kreditkartenzahlung – Mit Abgabe der Bestellung geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und nach dessen Autorisierung als rechtmäßiger Karteninhaber belastet.
  • PayPal – Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal’s Dienste in Anspruch nehmen, ohne über ein PayPal-Konto zu verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Übersicht aller Bedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
  • Stripe – Die Nutzung von Stripe kann, abhängig von den gewählten Zahlungsarten, die Registrierung für diese Zahlungsart voraussetzen. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Stripe durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen und Bedingungen: https://stripe.com/de.
  • Kosten, die durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Kunden in Rechnung gestellt. Den Kunden bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.
  • Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere durch das Gesetz bestimmte Folgen und Kosten bei den säumigen Kunden geltend zu machen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus. Zu den Verzugsschäden gehören Kosten der Rechtsdurchsetzung, wie z.B. Kosten für Rechtsberatung, Mahnverfahren oder Inkasso.
  • Raten sind jeweils am im individuellen Zahlungsplan vereinbarten Datum fällig. Im Falle eines Zahlungsverzugs einer Rate gilt die gesamte Teilnahmegebühr als fällig und die Teilnahme an der jeweiligen Ausbildung ist erst wieder nach Begleichung der ausständigen Ratenzahlung möglich.
    Sollte kein individueller Zahlungsplan vereinbart sein, so gilt, dass der Gesamtpreis in drei gleichen Raten zu zahlen ist, wobei die erste Rate bei Buchung fällig wird. Die Folgeraten sind jeweils am 1. Arbeitstag der Folgemonate fällig.
  • Sofern die Verwendung von Gutscheinen möglich ist, können diese nicht in bar eingelöst werden. Sie sind zeitlich und eventuell auch auf ein Angebot begrenzt gültig.

14. Digitale Dienstleistungen

  • „Digitale Dienstleistungen“ liegen vor, wenn sie dem Kunden, der Verbraucher ist, die Erstellung, Verarbeitung oder Speicherung von Daten in digitaler Form oder der Zugang zu solchen Daten ermöglichen oder die gemeinsame Nutzung der vom Verbraucher oder von anderen Nutzern der entsprechenden Dienstleistung in digitaler Form hochgeladenen oder erstellten Daten oder sonstige Interaktionen mit diesen Daten ermöglichen.
  • Die Regelungen dieser AGB sind auf digitale Dienstleistungen entsprechend anwendbar.

15. Weitere Mitwirkungspflicht des Kunden (Verhaltensregeln)

  • Der Kunde darf, ohne ausdrückliche Gestattung des Anbieters, die Plattform nur für private Zwecke nutzen und keine Werbung für sich oder Dritte machen. Das bedeutet insbesondere, dass der Nutzer keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung des Betreibers und des Empfängers verwenden darf (insbesondere: Spam-Nachrichten).
  • Für den Fall, dass der Kunde die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz des Portals über die von dem Betreiber bereitgestellte Empfehlungsfunktion zu informieren, hat er sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist.
  • Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Kunde zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.
  • Der Kunde ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Kunden ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
  • Der Kunde muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
    • die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
    • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist;
  • Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Kunden aufzuheben oder Informationen von anderen Kunden aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Kunden dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, der Aufschluss über die Identität eines anderen Kunden geben könnten oder die der Kunde von anderen Kunden ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
  • Sollte es bei der Nutzung der Plattform oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Kunde den Anbieter von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Kunde Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen das geltende Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

16. Urheber- und Nutzungsrechte

  • Die durch den Verkäufer vertriebenen Produkte sind schutzrechtlich (insbesondere marken- und urheberrechtlich) geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen beim Verkäufer, bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Kunden verpflichten sich, diese Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.
  • Der Kunde erhält die einfachen Rechte, die erworbenen Produkte zu vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der Produkte nicht zulässig. Insbesondere dürfen urheberrechtlich geschützte Produkte des Verkäufers nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zur Verfügung gestellt oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Weiterveröffentlichung, sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind somit untersagt. Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen aus den Produkten nicht entfernt werden, es sei denn, sofern dies zur vertragsgemäßen Nutzung der Produkte erforderlich oder gesetzlich erlaubt ist.
  • Insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die Anbieterin.
  • Sofern die Produkte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. In diesem Fall gelten die Regelungen der Nutzungslizenz vor diesen AGB.
  • Tritt der Verkäufer in Vorleistung, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gegenüber dem Kunden nur vorläufig und wird erst dann wirksam, wenn der Kunde den Kaufpreis der maßgeblichen Produkte vollständig beglichen hat.
  • Die an den Produkten in einem zumutbaren und gesetzlich anerkannten Rahmen angebrachten Urheberrechtshinweise und Schutzvermerke (zum Beispiel das „Copyright“-Zeichen ©) sind zu beachten und die eingeräumten Nutzungsrechte gelten nur, solange die vorgenannten Hinweise und Vermerke nicht entfernt oder sonst unkenntlich gemacht werden. Es sei denn, die Entfernung oder Unkenntlichmachung erfolgt im Rahmen der gewöhnlichen oder bestimmungsgemäßen Nutzung der Produkte.

17. Widerrufsbelehrung

  • Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
  • Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Lieferadresse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses und der Lieferung außerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben und keinem dieser Mitgliedsstaaten angehören.

18. Änderung der AGB

  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d.h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern:
    • Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
    • Wenn die Änderung dem Verkäufer dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen;
    • Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern;
    • Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.
  • Im Falle von Kunden, die Unternehmer sind, können Änderungen auch neben den genannten Fällen vorgenommen werden, sofern sie für den Kunden zumutbar, angemessen und sachlich gerechtfertigt sind.
  • Der Verkäufer wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Verkäufer hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB-Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Verkäufer die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

19. Schlussbestimmungen

  • Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und dem Verkäufer, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • Der Gerichtstand befindet sich am Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde im Sitzland des Verkäufers keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht des Verkäufers einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

20. Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

  • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
  • Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 15. September 2024

Rechtstext von Dr. Schwenke - für weitere Informationen bitte anklicken.